Benefizkonzert in Nossen

Die Jugendkoordinatorin der Linksjugend [`solid]Claudia Jobst informiert darüber, dass in Nossen ein Benefiz-Konzert stattfindet, zu dem auch Vertreter der LINKEN des Landkreises eingeladen sind.

GESCHWISTER-SCHOLL-GYMNASIUM NOSSEN
Schülersprecherin Sophia Weidler
Seminarweg 4
01683 Nossen
035242/68866
Email: sekretariat@gymnossen.de

Benefizkonzert zur Unterstützung der Forschung für Mukoviszidose – Erkrankte
am Samstag, dem 05.12.2009, 17.00 Uhr in der Stadtkirche Nossen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Mukoviszidose - eine tödliche und noch unheilbare Erbkrankheit der Atemwege, bei der bereits im Kindesalter therapeutisch erlernt werden muss, den zähen Schleim, der sich in der Lunge bildet, abzuhusten, um nicht zu ersticken. Ausschlaggebend für unsere Verpflichtung gegenüber diesem Projekt ist das Schicksal unserer Musiklehrerin, deren Sohn, erkrankt an Mukoviszidose, zur Welt kam. Was diese Erkrankung für den Betroffenen, aber auch für die seines Umfeldes bedeutet, können wir nur erahnen.
Ihr stetiges Durchhaltevermögen und ihre Standhaftigkeit, trotz aller Schicksalsschläge, gibt uns, Schülern der Klassen 9 und 12 des Gymnasiums Nossen, motivierenden Anlass, solch ein Konzert in die Wege zu leiten.
Alexander Prinz von Sachsen Herzog zu Sachsen übernimmt die Schirmherrschaft.

Wir wollen helfen! – Da uns aber als Schüler finanzielle Mittel nicht zu Verfügung stehen, wollen wir über ein Benefizkonzert und einem generellen Spendenaufruf Gelder einwerben, die in vollem Umfang direkt dem Mukoviszidose e.V. Dresden/ Bonn sowie der Forschung zur Verfügung gestellt werden. Dabei bitten wir um Ihre Hilfe!
Aus diesem Grund möchten wir Sie ganz herzlich zum Benefizkonzert zur Unterstützung der Forschung für Mukoviszidose – Erkrankte am Samstag, dem 05.Dezember 2009, um 17.00 Uhr in die Stadtkirche Nossen einladen.
Wir würden uns daher sehr über Ihr Engagement und Ihre Unterstützung freuen, um allen Betroffenen eine Chance auf ein normales Leben bieten zu können.
Wir bitten Sie um eine kurze Rückmeldung bezüglich Ihres Besuches.
Die Kartenvorbestellung ist unter der Telefonnummer 035242/669776 oder per Email an Benefizkonzert@gymnossen.de bis 01.12.2009 möglich.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 0174-3604981 gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas Richter (Grundkurs Musik 12) Sophia Weidler (Schülersprecherin)

Bahn-Probleme

Die Diskussion um den geplanten Bahndammbau an der Berliner Strecke wird immer intensiver. Inzwischen gibt es u.a Unterschriftensammlungen in Coswig dazu (vgl. SZ vom 23.10.09). Auch die Kreistagsfraktion will dazu beitragen, die Probleme im Interesse aller Beteiligten zu lösen und steht hinter der nachfolgenden Erklärung:


Planungsverband Oberes Elbtal
Landkreis Meißen
Betroffene Städte und Gemeinden

Erneuerung der Bahnlinie Dresden – Leipzig durch die Deutsche Bahn AG (DB)
Probleme für die anliegenden Gemeinden


Liebe Mitbürger!
AIs Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte nehmen wir Informationen durch die DB Projektbau GmbH zum Ausbau der Schnellbahnverbindung Dresden – Leipzig (VDE Nr. 99) entgegen.
In den Überlegungen der DB wird eindeutig dargestellt, dass der Abschnitt Coswig, Stadtgrenze Radebeul, bis Böhla im Zeitraum November 2009 bis Dezember 2010 während einer Vollsperrung der Berliner Bahnstrecke entsprechend der EU- Verordnung TSI als Hochgeschwindigkeitsbahn (größer 200 km/h) ausgebaut werden soll. Dies geschieht obwohl der Ausbau Dresden – Leipzig nur für 160 km/h erfolgt und für den Ausbau Dresden – Berlin keine Grundsatzfestlegungen des Bundesverkehrsministeriums vorliegen. Diese Entscheidung der Bahn steht im Widerspruch zu dem 1998 erfolgten Planfeststellungsverfahren für den Ausbau auf 160 km/h. Da die DB ohne neue Planfeststellung diese Änderung im Ausbau vornehmen will, müssen die betroffenen Gemeinden und Anlieger ihre Zustimmung zur Veränderung geben.
Was bedeutet der Ausbau zu einer Hochgeschwindigkeitsstrecke für die anliegenden Gemeinden und ihre Bürger gegenüber den ursprünglichen Planungen?
- Die Gleisabstände werden vergrößert und müssen die Dämme und Einschnitte verbreitert werden, was zur Entfernung des gesamten unsere Stadt- und Gemeindeansichten prägenden Bewuchses führt
- Die Schwingungsbelastungen des Untergrundes werden höher. Die Dämme und Böschungen müssen deshalb mit technischen Verfahren verfestigt werden. Die Erschütterungen bei Hochgeschwindigkeitszugfahrten werden bei den Anliegern deutlich spürbar.
- Die erhöhte Belastung der Bauwerke zu größeren Abmessungen des Oberbaus. Die Gleise liegen deshalb im Allgemeinen höher.
- Der Lärmanteil der den Hochgeschwindigkeitszug umströmenden Luft wirkt mit ihren hohen Tönen äußerst unangenehm und wird deutlich auch in größeren Entfernungen hörbar sein. Schallschutzwände schützen nur Bürger, die unmittelbar dahinter wohnen. Bereits 50 Meter hinter den Schutzwänden kann der volle Schalldruck wie ohne Schutzwände abhängig von Höhe, Bauart und Umgebung auftreten.
Ein Ausbau als Hochgeschwindigkeitsstrecke für Fahrten größer 200 km/h verbietet sich in dicht besiedelten Gebieten oder muss in unter- oder oberirdischen Tunnelbauwerken erfolgen. Die übliche Fahrweise bei den ICE- Zügen ist eine deutliche Reduzierung der Geschwindigkeit unter das Limit von 200 km/h in diesen Gebieten. Wozu aber dann die Änderung zur früheren Planung? Aus dieser Änderung kann man nur schlussfolgern, dass die Bahn die obigen Abschnitt als dünn besiedelt betrachtet und über 200 km/h fahren will.
Dem müssen wir auf das Entschiedenste widersprechen. Ein Ausbau der vorhandenen Strecke für diese Geschwindigkeiten ist eine Zumutung an die Anlieger und führt zu einer späteren Abwanderung der lärmbelastenden Bevölkerung. Eine Zustimmung aller betroffenen Bürger sowie der Städte und Gemeinden halten wir für selbstmörderisch.
Damit behindern wir in keiner Weise die Modernisierung der Bahn, wir fordern nur wie an anderen Schwerpunkten zu verfahren, das heißt Umgehungsstrecken, unterirdische Bahnanlagen, oberirdische Vertunnelungen oder eben langsamer zu fahren, wie dies durch das nahe gelegene Ziel Dresden sowieso erforderlich werden wird.
Fort mit dem Gedanken einer Hochgeschwindigkeitsstrecke auf vorhandenen Bahnanlagen in besiedelten Gebieten. Die Bahn soll endlich die 1998 bestätigten Planungen realisieren und nicht erneut verzögern bis das Geld alle ist.

Vorstände und Fraktionen der betroffenen Gemeinden

Kreistagsfraktion Die Linke Meißen
Pressesprecher
Dr. G. Dietmar Rode


vgl. auch: Bürgerinitiative in Coswig

Dresden verbilligt Fahrkarten für Arme

In der Landeshauptstadt wird nun das möglich, was Landrat Steinbach für den Landkreis Meißen als "Sozialpopulismus" bezeichnete, nachdem die Fraktion der LINKEN ein Sozialticket beantragt hatte. Dresdner Einwohner mit wenig Einkommen sollen ab dem kommenden Jahr weniger für Bus und Bahn bezahlen, wie wir in der heutigen SZ lesen können. Frau Orosz dürfte sicher außerhalb jedes Verdachtes stehen, "linkem Populismus" zu huldigen. Und der bundesweit beklagte finanzielle Notstand der Kommunen wird wohl auch für Dresden zutreffen. Wir fordern deshalb erneut auf, auch bei uns über Lösungen nachzudenken. Seit dem 1. Oktober liegt unsere Beschlussvorlage der Verwaltung vor (http://vorlagen-meissen-von-links.blogspot.com/).

Schwarze Wolken vor der Haushaltsdebatte im Landkreis

Entgegen den bisherigen Vorstellungen soll die Haushaltsdebatte nun doch noch baldmöglichst in diesem Jahr aufgenommen werden. Die Vorzeichen dafür sind aber denkbar schlecht. In der Presse werden bereits Horrorszenarien aufgemacht:

Samstag, 17. Oktober 2009
(Sächsische Zeitung)

Kommunen fehlt ab 2011 eine Milliarde Euro
Von Jörg Schurig
Städte- und Gemeindetag fordert vom Land eine größere Finanzhilfe und warnt vor Nothaushalten. Im Internet www.ssg-sachsen.de

Dresden. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) sieht die Kommunen finanziell am Abgrund. Das ist das Fazit des am Freitag in Dresden vorgestellten Gemeindefinanzberichts. Spätestens 2011 würden die Kommunen flächendeckend „Land unter“ melden, hieß es. Nach den Prognosen fehle zu diesem Zeitpunkt rund eine Milliarde Euro in den Kassen.

Der Großteil der Summe resultiere aus sinkenden Zuschüssen des Finanzausgleichs, die sich 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 600 Millionen Euro mindern. Ferner rechnet der SSG mit rückläufigen Steuereinnahmen von 250 Millionen Euro und steigenden Sozialausgaben von 150 Millionen Euro, bezogen auf das Jahr 2009. SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck sagte: „Der Spielraum für weitere Kostensenkungen ist so gut wie ausgeschöpft.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Freistaat – vor allem auf einer Infrastrukturpauschale in den Jahren 2010 und 2011. Woitscheck nannte als Hausnummer einen dreistelligen Millionenbetrag. Nach Lage der Dinge würden die Kommunen ihren für schlechte Zeiten angelegten Vorsorgefonds von 370 Millionen Euro schon 2011 auflösen, um so die Einnahmeverluste abzufedern. (dpa)

Das sollte uns Linke nicht davon abhalten, immer wieder und gerade deshalb eine Sozialpolitik einzuklagen und umzusetzen, bei der die Lasten aus Krisen und verfehlter Wirtschaftspolitik nicht nach unten abgewälzt werden.

Linke und Jugend

Claudia Jobst ist nicht nur Kreisrätin in Meißen und Stadträtin in Radebeul. Sie arbeitet auch als Jugendkoordinatorin der Linksjugend [`solid] Sachsen. Und deshalb setzt sie sich im Landkreis Meißen dafür ein, dass die Jugend politische Mitsprache erhält. Sie möchte gerade über die Kreistagsfraktion noch mehr über linke Initiativen für Jugendliche informieren. Zwei aktuelle Beispiele:

* Praktikant_innenstreik, 9. Oktober, Berlin
Wer arbeitet, darf auch streiken! Kundgebung: 9. Oktober, 10 Uhr, Potsdamer
Platz, Berlin

http://praktistreik09.blogsport.de
http://bewegung.taz.de/aktionen/prakti-streik09

* Ab 11.10 beginnt das Kunstprojekt „Feger, Pitschis
und Nolaken“ mit einer Vernissage. Einen Monat lang werden verschiedene Künstler_innen vorallem in der Leipziger Innenstadt auf das Thema Diskriminierung (im Alltag) aufmerksam machen.

Wer sich immer aktuell über die LINKE JUGEND in Sachsen informieren möchte, kann das hier tun tun.

Anfragen an den Landrat

Sehr geehrter Herr Landrat Steinbach,

in Vorbereitung auf die nächsten Ausschusssitzungen und den Kreistag im Dezember bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen zur Schülerbeförderung:

o Wie hat sich die Anzahl der Schüler im Vergleich zum Vorjahr entwickelt?
o Wieviel Anträge auf Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung wurden gestellt? Wie ist die Entwicklung zum Vorjahr?
o Wieviel der Anträge wurde positiv beschieden? Wie ist die Entwicklung zum Vorjahr?
o Wieviel der Anträge wurde negativ beschieden? Wie ist die Entwicklung zum Vorjahr?
o Worin lagen die Ursachen für die Nichtbewilligung? Wie hoch war der Anteil wegen Unterschreitung der Entfernung? Wie hoch war der Anteil wegen Besuch einer Schule, die nicht am nächsten liegt?
o Gibt es Fälle, in denen im Nachhinein ein Schulwechsel zu verzeichnen war?
o Gibt es Rückmeldungen von Schulen, wie sie die Umsetzung der neuen Satzung bewerten? Wenn ja, welche?

Grund unserer Anfragen ist es, zu erkennen, ob ein Rückgang der Zuschüsse zu verzeichnen ist und worin die Ursachen liegen. Es sollen Schülerströme und mögliche Änderungen frühzeitig erkannt werden, um weiteren Problemen in der Schulnetzplanung entgegen zu wirken.

Uta Knebel
im Namen der Fraktion DIE LINKE

Die PIESAcker kommen

mit dem Kabarettprogramm

- Freut Euch des Lebens -

am Sonnabend, dem 17.10.09 um 17.00 Uhr (Einlass ab 16.00 Uhr)

Jeder ist herzlich eingeladen in das „ Haus für Viele(s)“ in Meißen, Dresdner Str. 13

Um einen Unkostenbeitrag von 3 € wird gebeten. Das Ölen der Lachmuskeln und den Nachdenkkasten nicht vergessen!

Zur Kreistagssitzung am 1. Oktober 2009

Zur gestrigen Kreistagssitzung, die im Schützenhaus in Lommatzsch stattfand, standen nicht nur Routineaufgaben auf der Tagesordnung, sondern auch Zeitbomben. Aus der heutigen Berichterstattung der SZ wird das so nicht ganz deutlich. Deshalb einige kurze Ergänzungen:

o Die Überschrift „Erhöhung der Müllgebühren ist vom Tisch“ stimmt nicht. Bereits im Vorfeld hatte die Fraktion der LINKEN signalisiert, dass sie mit den Vorlagen zur Abfallentsorgung nicht einverstanden ist. Nicht zuletzt deshalb erfolgte eine Rückverweisung in den Technischen Ausschuss. Kreisrat Heinz Hoffmann äußerte sich dazu. Die Probleme sind also noch lange nicht „vom Tisch“.

o Der Öffentliche Personennahverkehr ist eine grundsätzliche Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge und mit vielen schwierigen Problemen gespickt. Da muss immer wieder nach Kompromissen gesucht werden. Die Stimmenthaltungen bei den Eckpunkten zu den Verkehrverträgen aus unseren Reihen zeigen, dass es nach wie vor Bauchschmerzen gibt. Die pauschale Deckelung des derzeitigen Budgets für mehrere Jahre kann dazu führen, dass bei sich verschlechternden Bedingungen Alternativen nur im Abbau von Verkehrsleistungen oder in Tariferhöhungen zu suchen wären. Dass wir da sehr aufpassen müssen, betonte Kreisrat Volker Thomas.

o Apropos Tariferhöhungen: Die Gemüter hatte sich hier bereits seit Wochen zur Genüge erhitzt. Da war durch uns jetzt kein „Abnicken“ zu erwarten. Kreisrat Georg Sämmang appellierte, dass das bisher als vorgeblich unfinanzierbar abgelehnte Sozialticket, nicht außer Acht gelassen werden sollte. Allerdings bezeichnete Landrat Steinbach die Forderung der LINKEN erneut als „Sozialpopulismus“, sicherlich mit einer gewissen Hilflosigkeit wegen fehlender besserer Argumentation. Als konsequente Antwort darauf überreichte ihm die Fraktionsvorsitzende Bärbel Heym demonstrativ einen Beschlussvorschlag zur Einführung eines Sozialtickets.

o Ein weitere Beschlussvorlage, die sie übergab, betrifft das Thema Lernmittelfreiheit in den Schulen. Der Grundsatz dazu wird in der Sächsischen Verfassung (Art 102) formuliert, aber zur Zeit nicht realisiert. Der Landrat wird dazu aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen und von der Staatsregierung die notwendige Aufstockung der Haushaltsmittel zu verlangen.

o Die LINKE hat sich vor allem die sozialen Erfordernisse der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis auf die Fahne geschrieben. Aus dieser übernommenen Verantwortung heraus übergab die Kreisrätin Uta Knebel eine aktuelle Frageliste. Schwerpunkte sind die Kosten für Unterkunft und Heizung bei Leistungsanträgen im Rahmen des SGB und die Schülerbeförderung. Wir wollen hier kontinuierlich informiert werden, um gegebenenfalls Verbesserungen zu fordern.


Dr. G. Dietmar Rode
Pressesprecher der Kreistagsfraktion DIE LINKE