Also irgendwie hat man manchmal den Eindruck, dass es in Treuchtlingen immer wieder seltsame Auffassungen von dem Recht auf freie Meinungsäußerung gibt. Manche beanspruchen nur für sich, wo und zu welchem Thema man was sagen darf.
Die Treuchtlinger SPD hat natürlich das Recht, Dinge offen anzusprechen und zu kritisieren – wo immer sie das will. Etwas seltsam ist allerdings, wenn von dieser Seite dann wiederum der Bürgermeister kritisiert wird, weil er im Stadtrat mit offenem Visier auf öffentliche SPD-Kritiken eingeht; noch dazu, wenn es um Themen geht, die eben vor allem im Stadtrat diskutiert werden sollten, da sie ja hier beschlossen wurden oder werden. Wozu hätten wir den Stadtrat denn, wenn sich die Räte und Bürgermeister nur noch auf Parteiveranstaltungen, also quasi im Fernduell, die Argumente um die Ohren hauen?
Auf der anderen Seite darf sich eine Partei natürlich auch mit dem Thema Rechtsradikalismus auseinandersetzen und warnen, ohne sich daraus Vorwürfe machen zu lassen. Vielmehr erwarten die Bürger sogar, dass die demokratischen Parteien dies tun. Schöner wäre allerdings, wenn die Parteien dies gemeinsam täten – am besten auch im Stadtrat.
In Treuchtlingen muss endlich wieder eine neue Diskussionskultur gefunden werden und ein neuer Konsens für die Stadt, den es früher ja deutlich stärker gab. Das viele Gift, das vor allem vor dem Bürgerbegehren zur Nagelbergtrasse verspritzt wurde, wirkt leider immer noch.
Insofern sind alle, die sich jetzt angesprochen fühlen, aufgefordert, mal gründlich über das eigene Verständnis von Meinungsfreiheit und Diskussionskultur nachzudenken und auch darüber, was folgt, wenn man dieses vernachlässigt oder missachtet. Angesprochen sind ausdrücklich auch jene, die im letzten Jahr im Zuge des Bürgerbegehrens versucht haben, die Presse zu beeinflussen oder mundtot zu machen – übrigens gerade jene, die am lautesten die Meinungsfreiheit für sich selbst beansprucht haben. Diese dürfen besonders darüber nachdenken, wo sie mit ihren Anliegen blieben, wenn es die Meinungs- und Pressefreiheit in unserem Land nicht gäbe.