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Köln (NRhZ 830, 11.05.2024) – Nächste Ausgabe am 31. Mai 2024Liebe NRhZ-LeserInnen, Ausgabe 830 ist komplett. "NATO raus – raus aus der NATO" ist ein Motto, das es in den von der NATO gesteuerten Teilen der Friedensbewegung schwer hat. Doch nicht überall hin reichen die Arme des Aggressionsbündnisses. Gleich zweimal dominiert im Erscheinungsbild von Veranstaltungen die Parole "NATO raus – raus aus der NATO". Am 1. Mai ist es die zentrale Losung im Hintergrund der Bühne bei einer Veranstaltung der Freien Linken, der Partei dieBasis und weiterer Bündnispartner in Berlin und wird bei der Demonstration durch den Treptower Park immer wieder skandiert. Und am 9. Mai weht bei der Kundgebung "Gute Nachbarschaft mit Russland" in Aachen mehrfach die Fahne mit dieser Losung. Der stellvertretende Vorsitzende des NRW-Landesverbands der Partei dieBasis, Michael Aggelidis, setzt mit dieser Thematik den Schlussakkord in seiner Rede. Die Veranstaltung am 1. Mai ist mit einer Fotogalerie dokumentiert, die am 9. Mai mit Video und Fotoreportage. Eine weitere Videoaufzeichnung dokumentiert die Kundgebungen, die am 5. Mai 2024 in Rostock unter dem Motto "Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein" stattgefunden haben.
Eindringlich appelliert die Palästinensische Gemeinde Deutschland: "76 Jahre Nakba, 76 Jahre Vertreibung, 76 Jahre Apartheid, 76 Jahre Besatzung: Stoppt den Völkermord in Gaza!" Zum 8. Mai 2024 hat "Frieden-links" den Aufruf "Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus" gestartet. Werner Rügemer, macht in seinem Beitrag "Die Umwelt-Lügner" deutlich, dass es die Klimaschutzfanatiker wie Robert Habeck sind, die die Umwelt zerstören. Die Partei, die sich "grün" nennt, sei genauso wenig grün wie die CDU christlich, die SPD sozial, die LINKE links und die AfD alternativ ist. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait schreibt über den Kalten Krieger Wolfgang Ischinger, über Kriegsfanatiker wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann und die Infiltration der FDP, nachdem sich der "FDP-Außenminister Guido Westerwelle mit einem einstimmigen Beschluss des NATO-Gipfels in Lissabon am 20. November 2010 gegen die fanatische US-neokonservative Madeleine Albright durchgesetzt hatte, nämlich die Pflicht, die NATO abzurüsten." Heinrich Frei hat den Kommentar "Alternativen zur selbstmörderischen militärischen Verteidigung" zur Schweizer Neutralitätsinitiative verfasst. Ulrich Gellermann macht die Pläne von "Macron, dem Großen", eine französische Fremdenlegion in den Ukraine-Krieg zu senden, zum Thema. Und Ulrich Gellermann fordert, die Pandemie-Verbrecher vor ein Tribunal zu bringen. Dabei prangert er die Art der offiziellen "Aufarbeitung" an – wenn z.B. auf dem Kölner Westfriedhof ein Denkmal für die "Toten der Pandemie" eingeweiht werden soll. Yavuz Özoguz diagnostiziert den "westlichen" Patienten als schwer krank. Trotzdem sieht den Tag, an dem auch Deutschland an der Seite der Menschlichkeit und Nächstenliebe stehen wird, jeden Tag näher rücken. Evelyn Hecht-Galinski analysiert in ihrem Kommentar die "schreckliche Propaganda-Inszenierung des Netanjahu-Regimes", geht aber davon aus, dass das Verbot der Meinungsfreiheit und des Versammlungsrechts mehr Gegenwehr erzeugt. In Folge 14 aus Ulrich Gellermanns Reihe "Die Macht um Acht" heißt es: "ARD macht dumm – und will, dass es auch so bleibt".
Brigitte Dornheim reflektiert den 14. April 2024, den 79. Jahrestag der Selbstbefreiung des Konzentrationslagers Buchenwald, als einen Tag des Erinnerns, Mahnens und Handelns. Hermann Ploppa widmet seine HIStory James McGill Buchanan, einem marktradikalen und rassistischen Theoretiker aus den US-Südstaaten der 1950er und 1960er Jahre. Und er rückt ein Ereignis ins Blickfeld, das vor einem halben Jahrhundert Hoffnung gemacht hat: die Nelkenrevolution in Portugal. Wolfgang Effenberger schreibt zum 300. Geburtstag von Immanuel Kant über die geplante, aber abgesagte Konferenz "Zum ewigen Frieden" und zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Für Afsane Bahar kommt es in seinem Gedicht "Mit Ansage" auf jeden an. Und Harry Popow hat den Buchtipp "Herzen im Gleichklang" über den Band "Die Augen von Anna – Deutsche Poeten über den Frieden" verfasst, in dem die DDR als Kraft des Friedens in Erinnerung gerufen wird. Das und einiges mehr bietet sicherlich anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Und es sei darauf hingewiesen, dass die Aufrufe "Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!" und "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" nach wie vor unterzeichnet werden können. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de
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Allgemein vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 15.05.2024
Appell vom 15. Mai 2024
Stoppt den Völkermord in Gaza!
Von Palästinensische Gemeinde Deutschland (PGD)
76 Jahre Nakba, 76 Jahre Vertreibung, 76 Jahre Apartheid, 76 Jahre Besatzung: Stoppt den Völkermord in Gaza! Israel feiert im Mai dieses Jahres den 76. Jahrestag seiner Staatsgründung. Für die Palästinenser ist es der 76. Jahrestag der "Nakba", so nennen die Palästinenser die Katastrophe aus Vertreibung, Beraubung, Besatzung und Apartheid, die einfach nicht enden will. mehr...
Aktuelles vom 11.05.2024
Aufruf zum 8. Mai 2024
Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus
Von "Frieden-links"
Vor 79 Jahren war der von Deutschland ausgegangene Raub- und Vernichtungskrieg endlich vorbei. Die Truppen der Alliierten hatten unser Land und Europa vom Faschismus befreit. Dafür sagen wir von ganzem Herzen: Danke! Von den Siegermächten haben die Völker der Sowjetunion für diese Befreiung mit 27 Millionen Toten die Hauptlast getragen. Keine Familie, deren Mitglieder nicht als Soldaten, Partisanen, Arbeitende im Hinterland ihren Anteil daran hatte. Das Leid wie die Stärke Ihrer Eltern, Großeltern und Urgroßeltern bleiben unermesslich. Nichts und niemand darf jemals vergessen werden. Dass trotzdem so viele Menschen in der Sowjetunion und in Russland bereit waren, Deutschen Vertrauen entgegenzubringen und gutnachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen, berührt uns tief. mehr...
Aktuelles vom 17.04.2024
Strafurteil und weitere Strafdrohungen gegen den Künstler Rudolph Bauer
Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit, sie kann auch teuer zu stehen kommen
Von NRhZ-Redaktion
“Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit” hat Karl Valentin gesagt. Doch dieser Satz ist unvollständig. Komplett müsste er lauten: Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit, sie kann auch teuer zu stehen kommen. Mit Kunst ist nicht zu spaßen, wenn sie politisch wird und die Machtstrukturen der Kapitalgesteuerten Welt durchleuchtet. Wenn die Macht der Machthaber gefährdet wird, dann wollen die Machthaber und ihre Handlanger die Gefährder zur Räson bringen. Dann sollen nach deren Auffassung das Grundgesetz und die Freiheit der Kunst zu Grabe getragen werden. Das musste der Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Rudolph Bauer erfahren - und das gleich zweimal. Beleidigung und Volksverhetzung werden ihm unterstellt. Dabei geht es um zwei Operationen der Strategen der Macht – um die militärische gegen Russland gerichtete und die gegen große Teile der Menschheit gerichtete Operation Corona. mehr...
Aktuelles vom 17.04.2024
Anlässlich der Veröffentlichung der RKI-Protokolle: Rückblick auf den Beginn der Corona-Operation Mitte März 2020
Hochskalieren im Moment des Abflauens
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Anlässlich der Veröffentlichung der von Multipolar freigeklagten RKI-Protokolle sei daran erinnert, dass es das RKI selber war, das die Haltlosigkeit seines Hochspielens der Gefahr durch das so genannte Corona-Virus belegt hat. Das RKI erläutert eine Abbildung über Verlauf der akuten Atemwegserkrankungen mit Fieber (ILI) bis Mitte März 2020 wie folgt: "Seit der 10. KW [29.02. bis 06.03.2020] ist die Gesamt-ILI-Rate kontinuierlich gesunken. Der aktuelle Wert von 0,6 % ist im Vergleich mit den drei Vorsaisons (Saison 2016/2017: 1,4 %; 2017/2018: 1,5 %; 2018/19: 1,4 %) der niedrigste in der jeweils 12. KW." Und das RKI teilt mit, dass in nur 1,6 Prozent der untersuchten Fälle "SARS-CoV-2 identifiziert" worden ist. Es war also schon im März 2020 erwiesen, dass das "Hochskalieren" der Risikobewertung in dem Moment vollzogen wurde, als die Atemwegserkrankungen abflauten und es im Vergleich zu den drei Vorjahren weniger Atemwegserkrankungen gab. Die Bedrohung wurde lediglich durch die nicht für Diagnosezwecke zugelassenen Corona-Test-Kits und das damit forcierte Test-Geschehen konstruiert. mehr...
Aktuelles vom 27.02.2024
Aufruf zur Unterstützung der Großdemonstration am 3. August 2024 in Berlin
Für Frieden, Freiheit und Demokratie
Von Querdenken-711
Der 3. August 2024 kann zu einem Signal werden, das nicht zu überhören und zu übersehen ist. An diesem Tag kann sich zeigen, wie stark in Deutschland die Kräfte für Frieden, Freiheit und Demokratie sind - aller Propaganda, die Tag für Tag auf uns einprasselt, zum Trotz. An diesem Tag kann sich erweisen, dass es gelingt, die auch in die Protestbewegungen hineinwirkende, spaltende und damit schwächende Desinformation beiseite zu wischen und eine kraftvolle außerparlamentarische Opposition entstehen zu lassen, die sich nicht mehr bremsen lässt. Der Initiator, Michael Ballweg, wurde im November 2023 von der Neuen Rheinische Zeitung für seinen Einsatz für Demokratie mit dem nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis ausgezeichnet. Zu den Unterstützern der Demonstration am 3. August 2024 in Berlin, die darauf ausgerichtet ist, verschiedene Protestbewegungen zusammenzuführen, rechnen sich die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ), die Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens DAS KROKODIL, der Bundesverband Arbeiterfotografie, Bündnis gegen Krieg Basel, Koblenz: im Dialog, die AG Frieden Köln der Partei dieBasis, der Stadtverband Köln der Partei dieBasis und SelberDenken Köln. Wir von der NRhZ gehen davon aus, dass eine ungewohnt breite Unterstützungsbewegung entsteht. Jede und jeder möge dazu beitragen. Es folgt die Pressemitteilung von Querdenken-711 vom 24. Februar 2024. mehr...
Aktuelles vom 02.02.2024
NATO raus! Raus aus der NATO! Raus aus der EU?
Denkzettel EU
Von AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die nächste so genannte Europawahl statt. Auf der EU-Wahl-Website heißt es: "An diesem einzigartigen Moment können wir alle gemeinsam über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden... Nutze deine Stimme und geh wählen – so kannst du die Welt, in der du lebst, mitgestalten... Nutze deine Stimme und geh wählen, damit die globalen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, angegangen werden... Nutze deine Stimme und geh wählen, um für die Demokratie einzutreten..." Was davon zu halten ist und welche Beziehung die EU zum Frieden hat, ist Thema eines Denkzettels der AG Frieden des Stadtverbands Köln der Partei die Basis, die bei der EU-Wahl 2024 mit vier Kandidaten antreten will. Der Denkzettel ist untergliedert in die Punkte "Für Frieden durch Neutralität Deutschlands", "Für einen europäischen Bund souveräner, demokratischer und friedlicher Staaten" und "Gegen Feindbilder und Krieg in all seinen Formen". mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Der Weg zum Frieden: NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von Andreas Neumann
Das Wiegenlied von Bagdad (das Blue Flower soeben gesungen hat) zeigt: Menschenleben zählen für Kriegstreiber nicht. Das ist etwas, was uns traurig machen kann. Doch den Zustand der Trauer gilt es zu durchbrechen. Es gilt, den Weg zum Frieden einzuschlagen. Doch wie? Das ist im Prinzip ganz einfach. Wir müssen die Kapital-Verbrecher, die große Teile der Welt beherrschen, entmachten - ihnen ihre Werkzeuge nehmen: insbesondere die NATO. Damit fangen wir am besten in Deutschland an. Das geht ganz einfach. Es reicht, ein Schreiben an den US-Präsidenten zu richten: hiermit erklären wir den Austritt aus der NATO. Nach nur einem Jahr ist der Schritt vollzogen. Und wir sorgen dafür, dass der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - der so genannte Truppenstationierungsvertrag – gekündigt wird. Das wirkt mit Zwei-Jahresfrist. Dass dies ohne weiteres geht, sagt auch das Außenministerium (2019) in wunderbarer Klarheit. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Rede bei der Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Michael Ballweg im Rahmen der Konferenz "Frieden ohne NATO", Köln, 25.11.2023
Lessing, Karl Marx und Michael Ballweg
Von Rudolph Bauer
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Wenn Michael Ballweg, der „Querdenker“ und Demokrat, den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis erhält, hat dies eine besondere Bewandtnis. Denn auch Marx war zu seiner Zeit eine Art Querdenker. Zusammen mit anderen Fortschrittlichen von damals hatte er sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt. Wie Ballweg (und vielen seiner Mitstreiter und Mitstreiterinnen), so ist es auch Marx ergangen; er wurde von den Staatsorganen verfolgt. Mit dieser Feststellung ist eine wichtige Parallele erkennbar. Sie erklärt, weshalb jemand wie Michael Ballweg es verdient, nach neunmonatiger, ungerechtfertigter U-Haft mit dem Kölner Karlspreis ausgezeichnet zu werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle historisch etwas ausholen. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO
Von Wolfgang Effenberger
Liebe Friedens- und Freiheitsbewegte, über die Einladung nach Köln zur Konferenz „Frieden ohne NATO“ habe ich mich sehr gefreut. Ein herzliches Dankeschön an die Akteure der Neuen Rheinischen Zeitung – vor allem an Anneliese und Andreas für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Gerechtigkeit. Sie legen Zeugnis ab. 2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedensfestival in Berlin. Noch heute kann meine Rede hier nachgelesen werden! Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeitenwende - erstmals hatte eine Veto-Macht des Sicherheitsrats ohne UN-Resolution ein Land angegriffen und 78 Tage und Nächte brutal bombardiert. Die USA waren nicht provoziert worden und die Sicherheit der USA war nicht tangiert - zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell
Von Ansgar Klein
Liebe Friedensfreunde, damit mein Vortrag auch eine gewissen Unterhaltungswert hat, habe ich heute eigens eine Peter-Frankenfeld-Jacke angezogen – die Älteren unter Euch werden sich sicher erinnern – damals konnte man noch mit gutem Gewissen "fernsehn" – wir haben seit 24 Jahren keinen "Fernseher" mehr! Vielleicht hat auch meine politische Vita, die ich kurz skizzieren möchte, eine gewissen Unterhaltungswert, zumindest stellt sie den Hintergrund dar für das, was ich zum angekündigten Thema: „Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell“ sagen möchte. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Todesstaub made in USA – verstrahlt, vergiftet, vertuscht – Uranmunition verseucht die Welt
Von Frieder Wagner
Meine Damen und Herren, liebe Freunde, am 6. März dieses Jahres hat die britische Staatssekretärin Annabel Goldie erklärt, dass in die Ukraine mit den von der britischen Regierung angekündigten Challenger-2-Panzern auch Urangeschosse mitgeliefert werden. Was bedeutet das? Nun - Uranwaffen werden aus abgereichertem Uran 238 hergestellt, englisch heißt das „depleted uranium“ und ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie. Wenn man aus Natururan Brennstäbe für Atomkraftwerke im Gewicht von 1 Tonne herstellt, fallen etwa 7-8 Tonnen abgereichertes Uran an. Diese vielen Tonnen sind zwar als Alphastrahler nur schwach radioaktiv, aber hoch giftig, müssen also entsprechend entsorgt und bewacht werden und das kostet Geld - viel Geld. Das radioaktive abgereicherte Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren - so alt ist unser Sonnensystem - das heißt, dieses Zeug haben wir ewig und inzwischen gibt es weltweit davon etwa 1,4 Millionen Tonnen und sie werden täglich mehr. Dieses Schwermetall ist zudem fast doppelt so schwer wie Blei und so stellte sich alsbald die Frage: Wie wird man dieses gefährliche Zeug wieder los? mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Was heißt hier völkerrechtswidrig? – Über die Kriege von 1999 bis heute – Jugoslawien bis Ukraine
Von Klaus Hartmann
Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt. Könnte man zumindest meinen, gemessen an der Häufigkeit ihrer Stellungnahmen und Veröffentlichungen ihrer Medien. Woher das plötzliche Interesse? Nun, es bezieht sich exklusiv auf den Krieg in der Ukraine. Zu ihren eigenen völkerrechtswidrigen Kriegen schweigen sie selbstredend. Als könnten sie selbst kein Wässerchen trüben, werfen sie in gespielter Unschuld der Russischen Föderation den Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta vor. Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta verbietet den Gebrauch und die Androhung militärischer Gewalt, als Ausnahme von diesem Gewaltverbot existiert das Recht zur Selbstverteidigung gem. Artikel 51 der Charta. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Aktuelles vom 01.12.2023
Kurzfassung des Vortrags bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25./26. November 2023 in Köln
Im Zangengriff von Militär und Kapital - Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer
Das Zusammenwirken von Kapitalisten mit dem Militär ist typisch für den kolonialen wie neokolonialen Imperialismus. Das galt und gilt traditionell für die führenden kapitalistischen Staaten Westeuropas, insbesondere für Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Portugal, dann auch Italien, Spanien und die Bundesrepublik Deutschland. Aber die höchste, aggressivste Ausprägung mit zahlreichen Varianten und der globalsten Ausdehnung wird von den USA praktiziert, spätestens mit und nach dem 2. Weltkrieg. Obwohl in der öffentlichen Inszenierung das Militär insbesondere bei Kriegen die weitaus größere Beachtung findet, sind die Interessen der jeweils führenden Kapitalisten entscheidend. mehr...
Aktuelles vom 23.01.2023
In zwei Jahren mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener Gesundheitsschäden gemeldet
Corona-Impf-Alarm (4)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Todesfälle und bleibende Nebenwirkungen, die in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen der "European Medicines Agency" (EMA) gemeldet werden, sind "gut" versteckt. Aber sie sind ihrer Datenbank – der "Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen" – mit einigem Aufwand zu entnehmen: seit dem Jahreswechsel 2020/21 bis zum Jahreswechsel 2022/23 – also innerhalb von zwei Jahren – mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener (bleibender) Gesundheitsschäden. Doch es ist davon auszugehen, dass das nur ein kleiner Teil der tatsächlich aufgetretenen Fälle ist. Nach Aussage des ehemaligen Gesundheitsamtsleiters Dr. Wolfgang Wodarg werden den Behörden nur ca. drei Prozent der tatsächlich auftretenden unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen gemeldet. Damit liegt die tatsächliche Zahl vermutlich bei mehr als 1,65 Millionen Todesopfern und bei fast 50 Millionen bleibenden Gesundheitsschäden. Nicht besonders versteckt ist die Gesamtzahl von Nebenwirkungsverdachtsfällen. Das sind über 2,1 Millionen innerhalb der zwei Jahre. Das bedeutet bei einer Melderate von drei Prozent mehr als 70 Millionen tatsächlich aufgetretene Nebenwirkungsverdachtsfälle. Führt das zu einem Alarm, der von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Nein! Die Reaktionen sind sehr verhalten bis ignorierend und abwehrend. Und dabei sind die langfristigen Folgen der "Impfung" noch gar nicht komplett absehbar. Sie werden erst ansatzweise sichtbar. So ist die Information über den Rückgang der Geburtenraten fast nicht mehr zu unterdrücken. mehr...
Wirtschaft und Umwelt vom 11.05.2024
Klimaschutzfanatiker wie Robert Habeck zerstören die Umwelt und tun damit das Gegenteil dessen, was ihr Öko-Image suggeriert
Die Umwelt-Lügner
Von Werner Rügemer
Manche denken: Die Grünen — das ist eine grüne Partei, die heißt doch so! Deshalb schützen diese Grünen die Natur und die Umwelt, nicht wahr? Ja, aber: Im bundesdeutschen Politikbetrieb bedeutet der Name der Partei doch sowieso immer was anderes, sogar das Gegenteil: Die christlichen Parteien sind nicht christlich, sondern ganz unchristlich. Ohne Mitleid machen sie die Armen noch ärmer, das Mitleid gilt nur den ganz Reichen. Die sozialdemokratische Partei schädigt gerade ganz besonders ihre eigentliche Zielgruppe, die abhängig Beschäftigten, durch die Niedriglöhnerei der vier Hartz-Gesetze und die neuen Kriegshaushalte. Die Liberalen sind nicht freiheitlich, sondern kleben als autoritäre Hampelmännchen und -frauchen ganz direkt an Kapital und NATO. Die Linke ist nicht links. Und die Alternative für Deutschland ist nicht alternativ, sondern eine uneheliche Verwandte der unchristlichen Christen. Ja, also — dann müssen doch die Grünen auch nicht grün sein, oder? mehr...
Globales vom 11.05.2024
Bei Maischberger ein alter kalter Krieger
Unwissenheit übertrumpft die Fakten, Wahn verdrängt die Wahrnehmung
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Ein Wolfgang Ischinger, bekannter Kalter Krieger, kann nicht als Experte für Außenpolitik gelten. Der alte Herr ist bedenkenloser US-NATO-Anhänger und steht an der Seite all ihrer Aggressionen und völkerrechtswidrigen Haltungen, sogar an der Seite Israels Völkermord in Gaza, den die Regierung von Joe Biden unterstützt trotz der Anklage Israels vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag (IGH), der Israel zurechtweist. Nur der CNN-Korrespondent Frederik Pleitgen, der lange Zeit im Iran glücklich und zufrieden gelebt hat, konnte ihm sachgemäß und vernünftig widersprechen und die Lage in der Maischberger-Sendung am 16.04.2023 realistisch darstellen. Der anwesende ehemalige SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering wirkte sehr blass, da er gar nichts Substantielles zu den angesprochenen außenpolitischen Konflikten beitragen konnte. mehr...
Globales vom 11.05.2024
Mittels fanatischer anti-russischer Politiker Lage auf den Kopf gestellt
Absurde antirussische Propaganda
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Schon mehr als zwei Jahre lang ist die Ukraine Schauplatz einer USA/NATO-Aggression gegen Russland, und sie steht vor einer unbestreitbaren Niederlage, denn sie hat keine Chance, sich gegen Russland zu behaupten. Der Westen stellt die Lage auf den Kopf und mittels fanatischer anti-russischer Politiker wie die Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses), die gegen Russland hetzt, “gegen den russischen Aggressor” und den Krieg mit weiteren internationalen Waffenlieferungen verlängert sehen will. Diese widerwärtige Dame ist aus der FDP zu auszuschließen, denn sie ist keine Vertreterin für den demokratischen Rechtsstaat Deutschland gemäß seiner Verfassung, sondern gehört zur Szene ihrer FDP-Vorfahren, die die Briten nach 1945 aus dem ersten Düsseldorfer Landtag entfernen mussten, weil sie eine neue NSDAP formieren wollten. Zu Recht verliert die FDP die Unterstützung in der deutschen Bevölkerung und würde gemäß letzter Umfrage nicht mehr in einem zukünftigen Bundestag vertreten sein. Sollte die Verteidigung der Bundesrepublik eine Priorität für Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag) sein, wie sie versicherte, müsste sie die Geschichte des Kalten Kriegs gründlich kennen, vor allem die sachliche Warnung der großen liberalen Persönlichkeit Thomas Dehler. mehr...
Globales vom 11.05.2024
Pluralismus und freie politische Willensbildung gehören zum Wesen eines demokratischen Rechtsstaates
Glaubwürdigkeit
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, FDP, sollte als ehemalige Bundesjustizministerin die Rechtsgrundlagen einer Demokratie kennen und ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD nicht aus opportunistischen Gründen ablehnen, sondern weil Pluralismus und freie politische Willensbildung zum Wesen eines demokratischen Rechtsstaates gehören. Es ist offenkundig, dass die FDP infiltriert worden ist, seitdem sich der FDP-Außenminister Guido Westerwelle mit einem einstimmigen Beschluss der NATO-Gipfels in Lissabon am 20. November 2010 mit diplomatischen Erfolg gegen die fanatische US-neokonservative Madeleine Albright durchgesetzt hatte, nämlich die Pflicht, die NATO abzurüsten. Intelligente liberale Persönlichkeiten wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gerhart Baum, ehemaliger FDP-Innenminister, zeigen sich manipuliert und dramatisch entgleist. Sie werden wegen ihrer hohen Wertschätzung im gebildeten Bürgertum von den etablierten politischen Kräften benutzt, die ihre einträglichen Posten und Einfluss durch den Zustimmungszuwachs der AfD bedroht sehen. Es herrschen schon fast Zustände von Panik auf der Titanic. Was immer man von der politischen Ausrichtung der AfD halten möge, ist sie eine Partei mit hochgebildetem Personal, so wie die Partei BSW von Sahra Wagenknecht. Penetrante Verleumdungen, Finten und Intrigen verdienen keinen Platz in irgendeiner Nachrichtenmeldung oder Politiksendung, nicht einmal als Fußnote. mehr...
Globales vom 16.02.2022
Attacken von Soros über ND, Attac und GEW bis hin zur Marienstraße
Kampf des Imperiums gegen "Neuen Krefelder Appell"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was ist los mit dem "Neuen Krefelder Appell – Den Kriegstreibern in den Arm fallen"? Warum erregt er so viele Gemüter? Viele andere Appelle, Aufrufe und Petitionen sammeln ihre Unterschriften. Trotzdem bleiben sie in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Ganz anders beim "Neuen Krefelder Appell", der den Blick auf verschiedene Formen des Krieges öffnet – darunter den unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung gegen große Teile der Menschheit geführten. Der Appell ist offensichtlich ein Störfaktor, der Unruhe stiftet. Es wird versucht, ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Initiatoren werden mit dem Begriff "Sekte" herabwürdigt. Es kommen Angriffe aus verschiedenen Richtungen. Zumindest sieht es im ersten Moment so aus, als seien es voneinander unabhängige Kräfte, die den Appell angreifen. Sie kommen aus Teilen der "Linken", aus Teilen der "Friedensbewegung", aus Teilen der Gewerkschaft, aus Teilen der globalisierungskritischen Bewegung, aus dem so genannt "antideutschen" Spektrum, also von Kräften, die – wie es der Begriff "Atlantifa" verdeutlicht – unter einer "linken" Tarnkappe das Spiel des atlantischen Kriegsbündnisses, der NATO, spielen. Und auch Organisationen, die ganz offensichtlich im Umfeld des Großkapitals operieren, versuchen, das Bekanntwerden des Appells zu verhindern. Das Verhalten der Petitionsplattform OpenPetition macht dies deutlich. mehr...
Krieg und Frieden vom 15.05.2024
Kundgebungen des Friedensbündnisses Norddeutschland am 5. Mai 2024 in Rostock
Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein
Von Arbeiterfotografie
Die Videoaufzeichnung des Arbeiterfotografen Georg Maria Vormschlag dokumentiert die Kundgebungen, die am 5. Mai 2024 in Rostock unter dem Motto "Unsere Häfen sollen Friedenshäfen sein" stattgefunden haben. Bei der Startkundgebung traten auf: Wolfgang Meier (Wolle) aus Malchin sang Lieder von Christian Haase, Gerhard Gundermann, Hannes Wader und Reinhard Mey. Eugen Drewermann war mit einer Audiobotschaft dabei. Andreas Königstein aus Rostock - seit über 20 Jahren ehrenamtlich tätig bei ver.di - sprach über die Rolle der Medien und die Situation der Soldaten. Bei der Abschlusskundgebung traten auf: Liedermacherin Bea aus Rostock und Caro Kunde aus Berlin sangen eigene Lieder. Reiner Braun sprach über die Ostsee als Friedensmeer. Helga Hobohm vom Friedensbündnis Neubrandenburg sprach über ihre Kriegserinnerungen, das "Säbelrasseln" in Neubrandenburg und über "Wehrmedizin". Raimund Ernst - aktiv in der Rostocker Friedensbewegung - sprach über den Rostocker Hafen und seine Einbindung in die Politik der "Kriegstüchtigkeit". Catharina Winkelmann aus Rostock sprach über ihre persönlichen Erlebnisse als 5-jährige während der Bombardierung Hamburgs im 2. Weltkrieg. Christian Schaal vom Friedensbündnis von aufstehen Schwerin sprach über die Verbindung von Kriegspropaganda und Demokratie-Abbau in unserem Land. mehr...
Krieg und Frieden vom 11.05.2024
Kommentar zur Neutralitätsinitiative
Alternativen zur selbstmörderischen militärischen Verteidigung
Von Heinrich Frei
Eine Gruppe von pazifistischen Linken und Grünen hatte dazu aufgerufen, die «Neutralitätsinitiative» zu unterstützen. Für diese Aktivisten könnte der neue Verfassungstext als Leitlinie für ein aktives und am Weltfrieden orientiertes Neutralitätsverständnis dienen. Die Soziologin Verena Tobler, Expertin für Migration und interkulturelle Ko-Existenz sieht die Neutralitätsinitiative als Chance für eine Kurskorrektur: Die Schweiz solle sich um die UNO kümmern und nicht um die NATO. Es brauche eine radikale Abkehr von neoliberalen Paradoxen, wie sie in einem Beitrag auf InfoSperber schrieb. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 11.04.2022
Erklärung zu Russlands Vorgehen in der Ukraine, April 2022
Frieden statt Kriegshetze!
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
Schaustück Ukraine: darauf gibt es zumindest zwei Blickwinkel – den von Westen und den von Osten. Das, was auf diese Weise zu sehen ist, unterscheidet sich diametral. Der Blick von Westen ist getrübt von Inszenierungen und False-Flag-Operationen, die hingestellt werden, als wären sie unzweifelhaft wahr. Auf der anderen Seite ist zu hören, es ginge um Entmilitarisierung und Entnazifizierung, was aus der Sicht von Westen als Propaganda Putins deklariert wird, als hätte das ukrainische Putsch-Regime keine Unterstützung durch die NATO und als wären faschistische Verbände nicht offizieller Bestandteil des ukrainischen Militärs. Sichtweisen, die um Objektivität bemüht sind, gibt es wenige. Selbst in der Friedensbeweung muss man sie suchen. Aber es gibt sie. Die Stellungnahme des US-Friedensrates und die der Arbeiterfotografie gehören dazu. Es folgt die Erklärung "Frieden statt Kriegshetze!" des Bundesverbands Arbeiterfotografie. mehr...
Kommentar vom 11.05.2024
Statt Auf-Arbeitung Ab-Urteilung
Pandemie-Verbrecher vor das Tribunal
Von Ulrich Gellermann
Das Wort „Aufarbeitung“ im Zusammenhang mit dem Corona-Panik-Regime steht auf diversen Tagesordnungen. Besonders klar hat es das Zentral-Organ der herrschenden Ideologie, die FAZ, formuliert: „Das Land hat einen Corona-Kater - Immer mehr Politiker führen den Vertrauensverlust der Bürger auf die Fehler der Pandemiepolitik zurück. Jetzt soll sie aufgearbeitet werden – aber wie?“ Die vom System gewünschte Tendenz der „Aufarbeitung“ predigt die Stadt Köln; dort soll ein Denkmal für die „Toten der Pandemie“ auf dem Kölner Westfriedhof eingeweiht werden. mehr...
Kommentar vom 11.05.2024
Macron sendet Legion in die Ukraine
Ab in den Bunker
Von Ulrich Gellermann
Haben Sie schon einen Bunker? Wenn nicht, ist es jetzt Zeit, einen zu besorgen. Denn Macron, der Große, will einen großen Krieg lostreten: Er will die französische Fremdenlegion in den Ukraine-Krieg senden. Die Legion ist ein altes Instrument des französischen Kolonialismus und paßt prima in den Ukrainekrieg, denn die Ukraine soll zur NATO-Kolonie gemacht werden. Folter und Mord standen in Indochina und in Algerien auf der Tagesordnung der Fremdenlegion, auch deshalb ist das Vorhaben von Macron ebenso unappetitlich wie treffend: Da weiß man doch gleich, was Macron und die NATO wollen und mit welchen Mitteln sie ihre Absichten durchsetzen möchten. mehr...
Kommentar vom 11.05.2024
Noch besteht Hoffnung, dass die Weiße Rose Deutschlands nicht verblüht
Der schwerkranke westliche Patient sollte den Arzt wechseln
Von Yavuz Özoguz
Stellen sie sich vor, ein Patient ist schwer krank und geht zum berühmtesten Arzt seiner Stadt. Der verschreibt ihm ein Medikament mit vielen Nebenwirkungen. Der Patient nimmt es und wird immer kränker. Daher geht er zum Arzt und bittet um eine höhere Dosis. Der Arzt erhöht die Dosis und der Patient wird teilweise unheilbar krank und die Abwärtsspirale setzt sich stetig fort. Was würden Sie über solch einen Arzt und solch einen Patienten sagen? Müsste man den Arzt nicht anzeigen und den Patienten zu seinem eigenen Schutz einweisen? mehr...
Kommentar vom 11.05.2024
Der Tag, an dem auch Deutschland an der Seite der Menschlichkeit und Nächstenliebe stehen wird, rückt jeden Tag näher
Wer den Verfassungsschutz unterschätzt, bekommt einen Kalifenstaat
Von Yavuz Özoguz
Die perfiden Methoden des Machterhalts eines durch und durch korrumpierten Systems, welches sich im unaufhaltbaren Untergangsstrudel befindet, sind vielfältig und phantasiereich. Erstaunlicherweise werden sie ausgerechnet von jenen lautstark weitergetragen, die selbst im Krieg mit dem Verfassungsschutz sind. Am Wochenende fand in Hamburg eine Demonstration statt von einer muslimischen Gruppe namens „Muslim Interaktiv“, die bisher kaum öffentlich in Erscheinung getreten ist außer im Internet. Die ZDF-Überschrift zu der Demo lautet: „Islamisten fordern Kalifat bei Hamburger Demo“ [1]. Als wenn diese Forderung nicht bereits skurril genug wäre, ist die angebliche Hauptperson namens Raheem Boateng, der das Gesicht von „Muslim Interaktiv“ sein soll, auch noch ein Hamburger Student, der unbehelligt auf Lehramt studiert [2]. Offensichtlich hat ihm noch niemand gesagt, dass ein „Islamist“ in Deutschland keine Anstellung an irgendeiner Schule bekommen kann und sein Studium im Ausland nichts wert ist. Erschreckend ist, dass alle „Rechten“ jetzt wieder schäumen vor Wut, die Islamisten-Gefahr propagieren und offensichtlich nichts aber auch gar nichts dazu lernen vom Verhalten des Verfassungsschutzes gegen sie selbst! mehr...
Kommentar vom 08.05.2024
Kommentar vom Hochblauen
Verbot der Meinungsfreiheit und des Versammlungsrechts erzeugt Gegenwehr
Von Evelyn Hecht-Galinski
Als im „jüdischen Staat“ am Montagmorgen im ganzen Land die Sirenen ertönten, kam das Land für zwei Minuten zum Stillstand, um den Holocaustgedenktag zu begehen und die Opfer zu ehren. Es ist diese Scheinheiligkeit, die so fassungslos macht, wenn etwa zur gleichen Zeit der israelische „Kriegsminister“ Gallant mit seinem US-Kollegen Austen telefoniert und diesem erklärt, dass die Raffah-Offensive „unausweichlich“ sei. Tatsächlich ist genau diese Offensive ein weiterer Schritt in die „Endlösung“ des laufenden Gaza-Genozids. Diese Eskalationsstufe genau am Nationalen Holocaustgedenktag ist ein weiterer wohl durchdachter Schachzug in dieser schrecklichen Propaganda-Inszenierung des Netanjahu-Regimes. Schließlich läutete diese Zeremonie Israels ersten Holocaust-Gedenktag seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 ein. Ursprünglich eingeläutet wurde diese Zeremonie bereits am Sonntag, als Netanjahu in seiner „unnachahmlichen“ Art mit der Botschaft an die Staatschefs der Welt, die ein Ende des Krieges forderten und kritische Worte angesichts des israelischen Vorgehens in Gaza vorbrachten: „Wenn Israel gezwungen wird, allein zu stehen, wird Israel allein stehen.“ Zwar sei er offen für ein Abkommen, die fast sieben Monate andauernden Kämpfe zu unterbrechen, um die von der Hamas festgehaltenen Geiseln zurückzuholen, aber trotz des internationalen Widerstands an der Rafah-Invasion festhalten: “Ich sage den Führern der Welt; Kein noch so großer Druck, keine Entscheidung eines internationalen Forums wird Israel davon abhalten, sich zu verteidigen“. mehr...
Medien vom 11.05.2024
Aus der Reihe "Die Macht um Acht", Folge 14
ARD macht dumm - und will, dass es auch so bleibt
Von Ulrich Gellermann
Die Tagesschau behauptet, eine „internationale“ Recherche hätte festgestellt, dass die Russen mit einem „Energiestrahl“ bei diversen US-Diplomaten „Benommenheit, Sehprobleme und Kopfschmerzen“ ausgelöst habe. Die Typen in der Redaktion müssen die Zuschauer für voll blöd halten: Das glauben noch nicht mal SF-Anhänger. mehr...
Filmclips vom 15.05.2024
Kundgebung in Aachen am 9. Mai 2024
EUROPA? ::: Gute Nachbarschaft mit Russland!
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 15.05.2024
Kundgebung "Gute Nachbarschaft mit Russland", Aachen, 9. Mai 2024
In einer Zeit, in der der Dritte Weltkrieg droht
Von Arbeiterfotografie
"Liebe Freundinnen und Freunde des Friedens, in einer Zeit, in der Kriegs-Minister Pistorius redet von 'Kriegstüchtigkeit, Führungsfähigkeit, Wehrpflichtfähigkeit, für den Kriegsfall optimal aufgestellt, groß angelegter Einsatz gegen eine Großmacht mit hoch intensivem Gefecht, Aufwuchsfähigkeit, Innovationsüberlegenheit, Kriegsversorgung' und Putin mit Hitler vergleicht; dieser Minister laut Umfragen der 'beliebteste' sei; die russische Botschaft in Berlin eine Note der Bundesregierung erhält, laut der die Teilnahme russischer Vertreter an Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge unerwünscht ist; die Landesanwaltschaft des Freistaats Bayern am 'Tag der Pressefreiheit' einem Professor der Universität München mitteilt, ihm würden seine Dienstbezüge um ein Zehntel gekürzt, weil er mehrfach eine Kolumne in der Zeitung 'Demokratischer Widerstand' veröffentlicht habe; Deutsche Politiker 'den Ukraine-Krieg nach Russland tragen' wollen; nicht nur der französische Präsident Macron fordert, Truppen aus EU-Ländern in die Ukraine zu schicken; der britische Außenminister Cameron sagt, die Ukraine habe das Recht, Ziele in Russland mit britischen Waffen anzugreifen; der Generalbundesanwalt die geplante Zerstörung der russischen Krimbrücke durch deutsche Taurus-Marschflugkörper vom Artikel 51 der UN-Charta gedeckt sieht; in der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gefordert wird, 'russisches Vermögen, soweit es in Europa eingelagert ist, für Waffenlieferungen an die Ukraine zu verwenden'; 90.000 NATO-Soldaten mit dem Manöver 'Steadfast Defender', davon 12.000 Bundeswehrsoldaten mit dem Manöver 'Quadriga 2024' den Krieg gegen Russland proben; in der der Dritte Weltkrieg droht, wollen wir an dem Tag, an dem Russland dem Sieg im Großen Vaterländischen Krieg gedenkt, also heute, 'dem Wahnsinn etwas entgegensetzen' und für 'Gute Nachbarschaft mit Russland' eintreten! Wir haben auch allen Grund dazu!" Mit diesen Worten leitet Dr. Ansgar Klein die Kundgebung der Aachener Bürgerinitiative "Gute Nachbarschaft mit Russland" am 9. Mai 2024 ein. ArbeiterfotografInnen haben sie für die NRhZ dokumentiert. mehr...
Fotogalerien vom 11.05.2024
Freie Linke Berlin am 1. Mai 2024 in Berlin im Treptower Park
NATO raus! Raus aus der NATO!
Von Arbeiterfotografie
NATO raus! Raus aus der NATO! Das ist ein Motto, das es in den von der NATO gesteuerten Teilen der Friedensbewegung schwer hat. Doch nicht überall hin reichen die Arme des Aggressionsbündnisses. Das zeigte sich am Ersten Mai 2024 in Berlin! Über der Rednerbühne auf dem Kundgebungsplatz der Erste-Mai-Demo für Frieden und soziale Gerechtigkeit – organisiert von der Freien Linken Berlin – prangte weithin sichtbar ein Transparent mit dem Motto "NATO raus! Raus aus der NATO!" Dies entspricht auch – worauf die Rednerin Anneliese Fikentscher hinwies – den Vorstellungen der mitveranstaltenden Partei dieBasis, in deren aktuellem EU-Wahlprogramm es heißt: "dieBasis ist die einzige Partei in Deutschland, die als Voraussetzung dauerhafter friedlicher Koexistenz aller Länder, Staaten und Völker dieser Welt militärische Neutralität durch Austritt aus der NATO und Verbannung fremden Militärs inklusive Atomwaffen und Militärbasen wie der Kriegsdrehscheibe Ramstein fordert." Kundgebung und Demonstration fanden in diesem Jahr – man staune – im Treptower Park statt. Das verführt im ersten Moment zu der Annahme, dass hier kaum etwas los war und die Demonstration abseits der Öffentlichkeit stattfand. Doch weit gefehlt! An diesem warmen, sonnigen ersten Mai ist der Park Anziehungspunkt für Tausende wenn nicht Zehntausende von Menschen. Der an der Demo beteiligte Captain Future schreibt: "Einen angemeldeten Demozug durch einen Park mit zwei Bollerwagen hatten wir glaube ich noch nie, aber alle waren begeistert, jedenfalls alle, die mitliefen. Am 1. Mai ist der Treptower Park ja traditionell super voll mit jungen Leuten, die feiern wollen. Wir haben ihnen unsere politischen Forderungen nach Frieden und Freiheit untergejubelt." Dazu zählte auch immer wieder: "NATO raus! Raus aus der NATO!" Die ArbeiterfotografInnen Geraldien Camelbeke, Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann haben das Geschehen für die NRhZ festgehalten. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.05.2024
79 Jahre nach der Selbstbefreiung des Konzentrationslager Buchenwald
Der 14. April 2024: ein Tag des Erinnerns, Mahnens und Handelns
Von Brigitte Dornheim
Am 14. April 2024 fanden in Weimar am Buchenwaldplatz und in der Gedenkstätte Buchenwald anlässlich des 138. Geburtstages von Ernst Thälmann und des 79. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald Ehrungen statt. Vorbereitet wurden sie von Torsten Schöwitz, dem Vorsitzenden der KPD, von Heike Cienskowski, der Vorsitzenden des Deutschen Freidenkerverbandes Thüringen und von mir. Um 11 Uhr trafen sich Mitglieder der DKP Thüringen, der SDAJ Thüringen, der KPD, des Deutschen Freidenkerverbandes, der Kommunistischen Organisation (KO) und des Revolutionären Freundschaftsbundes (RFB) am Ernst-Thälmann-Denkmal in Weimar. Ich war geradezu gerührt von der großen Anzahl derer, die Teddy ehren wollten, wobei die Mitglieder der SDAJ die größte Gruppe stellte. Dies lässt auf eine fruchtbringende Zusammenarbeit in der Zukunft hoffen. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.05.2024
HIStory: James McGill Buchanan
Ein dritter Weg des Marktradikalismus jenseits von Hayek und Friedman
Von Hermann Ploppa
Heute stelle ich Ihnen den Ökonomen James McGill Buchanan vor. Buchanan war ein marktradikaler und rassistischer Theoretiker aus den amerikanischen Südstaaten in den 1950er und 1960er Jahren. Ein wichtiger Berater des US-Präsidenten Ronald Reagan und der faschistischen Junta in Chile. Wir erleben den sagenhaften Aufstieg von bizarren Gestalten, die sich sogar bis in höchste Regierungsämter vorarbeiten. Leute, die früher niemand für voll genommen hätte. Da hat Donald Trump in den USA schon für vier Jahre das Präsidentenamt ausgefüllt. Und alles spricht dafür, dass Trump ab November des Jahres 2024 wieder in das Weiße Haus einziehen wird. Da sehen wir in Argentinien einen ungekämmten Rocker-Typen, der bei Wahlkampfveranstaltungen mit einer Motor-Kettensäge herumfuchtelt. Damit wollte er den Staat Argentinien zersägen. Jener Javier Milei gewann dann sogar die Präsidentschaftswahlen haushoch. Politische Extremisten wie Ronald Reagan in den USA und Margaret Thatcher in Großbritannien hatten schon Großes geleistet, um die ihnen anvertrauten Nationalstaaten in den Ruin zu treiben. Und ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Denn hinter all diesen Exzentrikern stehen starke Gemeinschaften, die sich zum Ziel gesetzt haben, den Staat zu zerschlagen, um Platz zu schaffen für eine absolute, neofeudale Macht der Superreichen und der Globalkonzerne. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.05.2024
Vor einem halben Jahrhundert
Die Nelkenrevolution in Portugal
Von Hermann Ploppa
Mittlerweile erkennen wir die Tricks der Aufstandsbekämpfung durch die westliche Wertegemeinschaft. Diese Tricks waren schon vor einem halben Jahrhundert wirksam. Nur waren die Leute damals noch viel zu gutgläubig, um die Raffinesse zu durchschauen. In der Nacht vom 24. auf den 25. April des Jahres 1974 spielten Radioanstalten in Portugal eine vollkommen unpolitische Schnulze. Nämlich Portugals Beitrag zum europäischen Schlagerwettbewerb Grand Prix de Eurovision. Paulo de Carvalho intonierte sein Liedchen „Und nach dem Abschied“. Was war schon dabei? Doch nicht einmal die gefürchteten Lauscher und Horcher der faschistischen Geheim-Stasi Portugals begriffen, dass das Liedchen das Angriffssignal einer Revolution war. Denn wenn Carvalhos Schnulze ertönte, wussten die jungen Offiziere der Bewegung der Streitkräfte MFA, dass sie sich jetzt bereit halten mussten. Stunden später wussten auch die berüchtigten Lauscher und Gucker von der Geheimpolizei DGS, dass hier was nicht mehr in Ordnung war. Denn aus den Radios erklang jetzt das verbotene Lied „Grandola, vila morena“ des antifaschistischen Sängers Zeca Alfonso. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.05.2024
Zum 300. Geburtstag von Immanuel Kant
Die UN-Charta – Anspruch und Wirklichkeit
Von Wolfgang Effenberger
Zum 300. Geburtstag von Immanuel Kant stehe ich hier in seinem Geburtsort an seinem Denkmal im Campus der Kant-Universität von Kaliningrad (Königsberg) – einer Nachbildung des nach dem 2. Weltkrieg verschollenen Originals. Kant gilt als einer der wirkmächtigsten Denker überhaupt. Seit über 100 Jahren sind im Tokio Tempelgarten der Philosophie in einer Bildrolle die Weltweisen Buddha, Konfuzius, Sokrates und Kant vereint. Zu Ehren Kants sollte hier in Kaliningrad am 23. und 24. April 2024 die 1. Internationale öffentliche Konferenz "Zum ewigen Frieden" stattfinden. Geladen waren vor allem Kulturschaffende, Journalisten und Politikwissenschaftler aus Russland und Deutschland, die an einer positiven Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen interessiert sind. Kurzfristig sagte die Stadt Kaliningrad aus Sicherheitsgründen die Konferenz ab. Hoffen wir, dass im April 2025 die II. Internationale gesellschaftliche Konferenz stattfinden kann. Sie ist dem 230-jährigen Jubiläum von Kants politischem und philosophischem Traktat "Zum ewigen Frieden" gewidmet. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.05.2024
Gedanken zum Tag der Arbeit 2024
1. Mai seit 1886 Tag der Arbeiterbewegung
Von Wolfgang Effenberger
Wie kaum ein 1. Mai in der Nachkriegsgeschichte erlaubt der 1. Mai 2024 eine Diagnose über das Befinden der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Sie ringt zwischen einem „Immer mehr“ und „weiter so“ bis hin zu einem Krieg mit Russland und der Einsicht, mehr Verantwortung für die Umwelt und für eine Friedenspolitik ohne Waffen zu übernehmen. Erstmalig folgten in den USA am 1. Mai 1886 über 340.000 Arbeiter dem Aufruf der Gewerkschaften, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Das Ziel der Forderungen waren bessere Arbeitsbedingungen und der Acht-Stunden-Tag. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden. Der Protest eskalierte. Am 3. Mai erschoss die Polizei sechs streikende Arbeiter in der Nähe einer Fabrik, am nächsten Tag eskalierte die Situation auf dem Chicagoer Haymarket bei einer Kundgebung. Jemand warf eine Bombe in die Menge, wodurch zwölf Menschen starben. mehr...
Literatur vom 11.05.2024
Es kommt auf jeden an
Mit Ansage
Von Afsane Bahar
Heute schneit es hier
mit bereits erfolgter Ansage
So habe ich rechtzeitig
meine Pflanzen geschützt
und Vogelfutter nachgefüllt
Es ist ein natürliches Ereignis
das ich mit Gelassenheit genießen kann mehr...
Literatur vom 11.05.2024
Die Augen von Anna - Deutsche Poeten über den Frieden
Herzen im Gleichklang
Buchtipp von Harry Popow
Wilfried Handwerk, ein guter Freund, sandte uns kürzlich ein Buch zu mit dem wunderschönen Titel „Die Augen von Anna“. Der Untertitel: Deutsche Poeten über den Frieden. Diese publizistische Lektüre wurde 2024 in Moskau veröffentlicht und zählt 240 Seiten. Besonderheit: Linksseitig befinden sich die deutschen Texte, rechtsseitig die gleichen Texte in russisch. Die Auswahl der Zitate traf Uwe Durak und die Gestaltung des Buches übernahm Vladimir Fadejew in Abstimmung mit dem Russischen Schriftstellerverein. Ohne Wenn und Aber: Diese Lektüre wirkt wie ein erneut aufblitzendes Morgenrot am sehr blass gewordenen und von Kriegsgeschrei erfüllten Himmel. Nach dem ersten Überfliegen der Seiten schlagen empfängliche Herzen gleich schneller: Da erinnern politisch hellwache Geister aus Vergangenheit und Gegenwart zum Entsetzen politischer Dummköpfe und Kriegshetzer an jene Zeiten, da die enge Freundschaft zwischen der DDR und der Sowjetunion Kraft gab für den Kampf um den Frieden. mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
