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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.de

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2024

Inwieweit das bei bestimmten solchen Komplementärwährungen, die Sie erwähnen, der Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Ich glaube aber nicht, dass Komplementärwährungen für sich genommen in der Lage sind, die Nachteile zu konterkarieren, die oft ihre Einführung veranlasst haben. Ich sehe sie vielmehr als ein mögliches Instrument in einem größeren Instrumentenkasten, das allerdings dann scheitern muss, wenn die Erwartungen, die wir daran richten, unrealistisch bemessen sind.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort von Heiko Kasseckert
CDU
• 24.05.2024

Als pauschaler Ausgleich für die besonderen finanziellen Belastungen durch die gestiegenen Verbraucherpreise soll den Beamtinnen, Beamten, den Richterinnen und Richtern im Jahr 2024 in drei Schritten eine nach § 3 Nr. 11c des Einkommenssteuergesetzes (EStG) steuerfreie Sonderzahlung gewährt werden

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