Im Livestream: 138. Plenarsitzung

Live | 07.06.2024 | 09:00 Uhr

138. Plenarsitzung

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Neue Gesetze im Landtag

07.06.2024

Neue Gesetze im Landtag

Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz modernisiert +++ Landtag schließt Regelungslücken im Thüringer Gesetz über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte +++ Land übernimmt wieder ein Drittel der Kosten für die Tierkörperbeseitigung +++

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Wanderausstellung "Thüringer Schlösser und Burgen"

06.06.2024

Wanderausstellung "Thüringer Schlösser und Burgen"

10. Juni bis 9. August 2024
Ausstellung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten im Thüringer Landtag. Sie zeigt die Vielfalt und Attraktivität der dichten Schlösser- und Burgenlandschaft Thüringens.

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Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

06.06.2024

Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

17. Juni 2024
Der 71. Jahrestag des Gedenkens an die Opfer des SED-Unrechts wird in diesem Jahr in Arnstadt stattfinden.

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Wählen gehen - Europawahl am 9. Juni

06.06.2024

Wählen gehen - Europawahl am 9. Juni

Zur Europawahl zu gehen, bedeutet die Zukunft mitgestalten zu wollen. Knapp 400 Millionen Menschen in 27 Mitgliedstaaten haben eine Stimme. Gehen Sie wählen.

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Stellenangebote

05.06.2024

Stellenangebote

Drei Referenten sowie ein Bürosachbearbeiter (m/w/d)

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Petitionsausschuss legt Bericht für 2023 vor

04.06.2024

Petitionsausschuss legt Bericht für 2023 vor

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags stellte am Dienstag (4. Juni) seinen Bericht für das Jahr 2023 vor.

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07.06. 13:14 auf Mastodon

Thüringer Aufbaubankgesetz geändert. Aufbaubank soll zukünftig auch Wohnungsbau, Energie und Dekarbonisierung fördern. Diese und weitere beschlossene Gesetzesänderungen finden Sie hier:
👉t1p.de/siz0z 👈
#deinlandtag

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07.06. 09:33 auf Mastodon

Die nächste #THRingvorlesung mit Hermann Binkert unter dem Titel "Meinungsforschung im Entscheidungsjahr 2024. Vor welchen Herausforderungen steht die Meinungsforschung?" findet Montag (10.6.) 18 Uhr in der
@unierfurt im Hörsaal 2 statt.
Anmeldung:👉

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07.06. 09:18 auf Mastodon

Letzte Plenarsitzung des ersten Teils des Juni - #plenumth |s läuft. Hier finden Sie Tagesordnung und Livestream 📜 📹 📲:👉t1p.de/zdygr 👈

Nächsten Mittwoch (12.6.) 14 Uhr 🗓️geht es weiter.

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07.06. 08:09 auf Mastodon

#Landtagspräsidentin Birgit Pommer hat #Trauerbeflaggung angeordnet. In Gedenken an den in #Mannheim getöteten Polizisten wehen die Flaggen vor dem Thüringer Landtag heute auf Halbmast. Eine #Schweigeminute hielten die Abgeordneten am Mittwoch vor…

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06.06. 18:28 auf Mastodon

🇪🇺 Der Vorstand des Thüringer Landtags ruft zur Teilnahme an der #Europawahl auf.🗳️✅ 🇪🇺

Den Aufruf von Birgit Pommer, Henry Worm, Madeleine Henfling, Diana Lehmann und Dirk Bergner gibt es hier:
👉 t1p.de/kj75x 👈

@europarl_en#demokratie#eu…

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06.06. 17:48 auf Mastodon

Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz modernisiert. Diese und zwei weitere beschlossene Gesetzesänderungen finden sie hier: 👉t1p.de/siz0z 👈
#deinlandtag

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06.06. 17:43 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊 Die Verwaltung des Thüringer Landtags sucht mehrere Referenten (m/w/d) in verschiedenen Bereichen. Die Bewerbungsfrist endet am 25. Juni. Mehr: 👉

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06.06. 16:45 auf Mastodon

"Ob prachtvolle Schlösser, romantische Burgruinen oder idyllische Klosteranlagen. Residenzen setzen dank der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten seit 30 Jahren Impulse“, sagt VP'in Diana Lehmann zur Wanderausstellung 🖼️ ab 10.6. 16 Uhr.
Mehr: 👉

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06.06. 16:28 auf Mastodon

Thüringer Landtag stärkt Schutzeinrichtungen für von Gewalt Betroffene. Der @thueringerlandtag änderte heute das Thüringer Chancengleichheitsfördergesetz. Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes.🧑‍🎓Mehr Infos:

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Diskussion noch bis zum 15.07.2024

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Klimagesetzes - Sicherer und bezahlbarer Energiemix in Thüringen

Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Entwurf vom
06.03.2024

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Petition noch bis zum 10.07.2024

Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

In § 9 ThürWaldG ist die Möglichkeit der Ausweisung von Schutzwäldern (Abs. 2) und Erholungswäldern (Abs. 3) gegeben. Die Ausweisung erfolgt auf Grundlage einer Rechtsverordnung i.S.d. § 9 Abs. 4 ThürWaldG. Diese Rechtsverordnung ist jedoch nach…

Eingereicht von Ina Gillmeister

58 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

Petition noch bis zum 10.07.2024

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe.Mit dieser Petition fordert die IG BENA, das Flächenregister erst einzuführen, wenn:- vollumfängliche Funktionalität besteht- keine Doppeleingaben im Betrieb entstehen-…

Eingereicht von Thüringer Bauernverband e.V. Anja Nußbaum

62 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Petition noch bis zum 09.07.2024

Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Thüringen ist derzeit das einzige Bundesland in der eine Rückbaupflicht für die Betreiber von Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer weder gesetzlich noch per Verordnung angeordnet ist. Ziel der Petition ist daher, das der Gesetzgeber die…

Eingereicht von Ina Gillmeister

57 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Petition noch bis zum 09.07.2024

Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Die Diskriminierung von beeinträchtigten Bürger der Stadt Mülhausen. Nicht vorhandene barrierefreien Zugängen der Öffentlichen Gebäuden und die Missachtung von Beschwerden. Vorsätzlichen Errichtungen von Hindernissen durch die Stadt Mühlhausen.…

Eingereicht von Rüdiger Dürnberg

3 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Einheitlicher Bußgeldkatalog, restriktive Umsetzung der Regelungen des CanG, sowie Anpassung des Gesundheitsgesetzes, so dass das Nichtraucherschutzgesetz des Landes greift.

Eingereicht von Jennifer Thumm

1 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Die CO2-Reduktion muss stark beschleunigt werden. Dazu sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, um auch im öffentlichen und gewerblichen Raum erneuerbare Energien im Nutzungsgrad zu erhöhen. Dazu schlage ich vor, verpflichtende Regelungen zu…

Eingereicht von Wolfgang Möller

17 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Der Landtag wird aufgefordert, eine erneute Verfassungsreform vorzubereiten. Dabei sollen folgende bei der am 26. April 2024 beschlossenen Reform nicht berücksichtigte Punkte aufgegriffen werden: 1. Direkte Demokratie 1.a) Senkung der…

Eingereicht von Mehr Demokratie e.V. Ralf-Uwe Beck

1187 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

Mit dieser Petition wird die Anpassung des Fahrplans für den Bahnhof Ritschenhausen gefordert, so dass dieser wieder die Verbindungen entsprechend dem Sommerfahrplan 2023 enthält. 

Eingereicht von Marlene Bauer

23 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

08.06.2024

Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 "Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politischgesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung"

Drucksache 10212

Urheber: Untersuchungsausschuss 7/3 (7. WP)

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07.06.2024

Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes - Thüringer Kinder- und Jugend-Stärkungsgesetz / Schulsozialarbeit weiter bedarfsgerecht ausbauen (Vorabdruck)

Drucksache 10206

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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07.06.2024

Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes

Drucksache 10210

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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07.06.2024

Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften / Ehrenamtliche entlasten, Bürokratie abbauen Reisekosten für Ehrenamtliche im öffentlichen Auftrag unkompliziert erstatten

Drucksache 10208

Urheber: CDU-Fraktion

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07.06.2024

Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften - Neufassung -

Drucksache 10207

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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07.06.2024

Soforthilfen für Schäden durch Aprilfröste für den Garten-, Obst-, Gemüse-und Weinbau in Thüringen auf den Weg bringen (Vorabdruck)

Drucksache 10209

Urheber: CDU-Fraktion

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06.06.2024

Fahrt aufnehmen für den Mountainbikesport und -tourismus im Freistaat - Entwicklung einer "MountainbikeS-trategie 2030" für Thüringen

Drucksache 10184

Urheber: Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (7. WP)

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06.06.2024

Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz -ThürHSiG-) / Zahnarzt- und Apothekenmangel entgegenwirken - öffentlichen Bedarf ausweisen und geeignete Maßnahmen treffen

Drucksache 10191

Urheber: CDU-Fraktion

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06.06.2024

"Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes" / Beitragsfreiheit im Kindergarten vorbereiten (Vorabdruck)

Drucksache 10187

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Tag der offenen Tür 2023

50 Bilder

Tag der offenen Tür 2023

Mit einem abwechslungsreichen Programm eröffneten Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Ministerpräsident Bodo Ramelow den Tag der offenen Tür

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Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

28 Bilder

Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

Die von KiKA seit 2004 ausgestrahlte Sendung „Baumhaus“ verbindet jeden Tag aufs Neue Wissenswertes mit dem künstlerischen Geschick von Kindern. Von Mädchen und Jungen eingeschickte Bilder oder Basteleien verbinden Lernen und Kreativität.

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Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

24 Bilder

Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

Die Ausstellung zeigt die Geschichte jüdischer materieller Ansprüche nach der Shoah und erste vertragliche Regelungen zur Wiedergutmachung

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